Arizona www.bundesgerichtshof.de
Presse : Pressemitteilungen aus dem Jahr 2025 - Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers mit...
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Aussteller haben keine Kunstfreiheit, sie sind keine Künstler.
Sie haben für die rechtsverletzende Botschaft des ausgestellten Werkes die zivil- und strafrechtliche Verantwortung.
www.bundesgerichtshof.de/….
www.bundesgerichtshof.de
Presse : Pressemitteilungen aus dem Jahr 2022 - Bundesgerichtshof zur Wittenberger Sau
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Viel bleibt von Ihrem nassforschen Vorwurf nicht übrig.
Ich selbst war nie ein Freund des Vorgehens von Heiko Maas.
www.bundestag.de/resource….
www.researchgate.net/publ….
Wenn man schon so anfängt, kann Antisemitismus oder Homosexuellenfeindlichkeit nicht einfach herauslassen.
www.bundestag.de
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Haben Sie die Analyse über seine Messages gelesen?
Was ist Ihres Erachtens denn der nicht-antisemitische Beweggrund in diesem Fall? Auf welche Tatsachen gründen Sie diese Annahme?
www.juedische-allgemeine.de/politik/staa...
www.juedische-allgemeine.de
Staatsanwaltschaft geht in Revision im Prozess gegen Mustafa A.
Die Staatsanwaltschaft geht bei dem Angriff auf Lahav Shapira von einer antisemitischen Gewalttat aus. Der Täter bestreitet dies und erreicht im Berufungsprozess eine geringere Strafe. Beendet ist der...
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UN-Blauhelme sind #NotATarget – ihre Sicherheit muss jederzeit gewährleistet werden. Die Verantwortlichen für den Angriff müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die #Hisbollah muss ihre Waffen niederlegen. 2/2
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wollen Sie mal bitte "musti hat diesen judenhurensohn totgeschlagen. polizei full hier" mit ihrem Werkzeugkasten auslegen?
Ich bin gespannt.
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Woher haben Sie das: „Dass @volkerbeck.bsky.social das nicht merkt und eine Seite dieser Dichotomie einnimmt und gut findet sollte nicht überraschen.“?
Reine Projektion.
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Das bleibt nicht ohne Wirkung.
Wenn der Körper von Frauen käuflich ist, verändert das das Frauenbild – und damit auch, wie Frauen begegnet wird.
Wer Gewalt gegen Frauen bekämpfen will, darf das nicht ausblenden.
Deshalb braucht es auch eine Debatte über ein #Sexkaufverbot.
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Die Debatte über sexualisierte #Gewalt gegen Frauen ist wichtig – und längst überfällig.
Doch ein Bereich bleibt oft außen vor: #Prostitution.
Es geht um ein System, das auf Ungleichheit basiert – geprägt von Druck, Abhängigkeit und Gewalt.
mueller-gemmeke.de?p=7252
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Heute in Erfurt: Solidarität mit den Beschäftigten von Zalando!
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Heute hat der Bundestag in Anwesenheit der libanesischen Botschafterin Abir Ali, über die humanitäre Notlage im Libanon beraten. Dabei wurde die Entwaffnung der Hisbollah bekräftigt und zugleich die israelischen Luftangriffe auf den Libanon kritisiert. tinyurl.com/2s4cerj3
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Solidarität mit den BSH-Beschäftigten in Nauen und Bretten! Betriebsräte berichten von beschlossenen Werksschließungen über die Köpfe der Beschäftigten hinweg. Das ist nicht hinnehmbar. Sozialpartnerschaft darf nicht aufgekündigt werden. Sie muss verteidigt werden!
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@aussenminister.diplo.de Wadephul: „Die von US-Präsident Trump angekündigte 10-tägige Waffenruhe zwischen #Israel und #Libanon ist begrüßenswert. Sie kann den Menschen auf beiden Seiten der Grenze eine wichtige Atempause verschaffen.“ Zur ganzen Erklärung 👉 www.diplo.de/2767884
www.diplo.de
Außenminister Johann Wadephul zur angekündigten Waffenruhe zwischen Israel und Libanon
Zur angekündigten Waffenruhe zwischen Israel und Libanon erklärte Außenminister Johann Wadephul (16.04.2026): Die von US-Präsident Trump angekündigte 10-tägige Waffenruh...
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Zalando-Vorstand verweigert weiter den Dialog! 1.000 Zalando-Beschäftigte hofften bei der Betriebsversammlung auf Antworten des Arbeitgebers. Vergebens. Ich appelliere an die Zalando-Arbeitgeberseite: Stellen Sie sich Ihrer Verantwortung und geben Sie Antworten!
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Herzlich willkommen, Yvette Cooper. Ob Iran, Russlands Krieg gegen die Ukraine oder Sudan — wir stehen zusammen: Als enge Freunde, vertrauensvolle Partner, starke Verbündete. Der #Kensington-Vertrag vertieft unsere hervorragende Zusammenarbeit weiter. @aussenminister.diplo.de #Königswinter
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Beim Königswinter Future Lab der Deutsch-Britischen Gesellschaft wollen wir nach vorn schauen & der jungen Generation zuhören. Wir brauchen Eure Neugier, Eure Ideen & Eure Kreativität. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, werden weder einfacher noch weniger. @aussenminister.diplo.de 5/5
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Partnerschaften entstehen nicht durch Verträge, sondern durch Menschen. Deshalb planen wir eine direkte Bahnverbindung zwischen 🇩🇪 & 🇬🇧 und visafreie Klassenfahrten. Im März haben wir bereits unseren ersten deutsch-britischen Jugendgipfel abgehalten. @aussenminister.diplo.de 4/5
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Der #Kensington-Vertrag schafft den strukturierten Rahmen für unsere bilaterale Partnerschaft. Er sieht Projekte auf wirtschaftlicher & politischer Ebene & für die Zivilgesellschaft vor. Wir wollen spürbare Vorteile für die Menschen in beiden Ländern schaffen. @aussenminister.diplo.de 3/5
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